Ein leeres Versprechen

Versprechen sollte man halten, meint der Volksmund. Dies gilt insbesondere für Versprechen, die nach dem Wahlabend gemacht werden. Manche dieser Versprechen klingen im Nachhinein fast schon absurd. Womit wir beim Thema wären, nämlich politischen Zusagen. Der Kabarettist Bruno Jonas hat einmal hübsch gesagt: „Wer die Zustimmung von Affen will, muss Bananen versprechen!“

Eine der Bananen, die von der grün geführten Landesregierung versprochen wurde, kann im Lichte der neuesten Ereignisse leider nicht geliefert werden. Dies ist um so ärgerlicher, als die besagte Frucht aus der urgrünen Plantage stammt, um im Bild zu bleiben. Worum geht es? Die baden-württembergische Landesregierung, musste unlängst kleinlaut einräumen, dass sie ihr selbst gestecktes Ziel verfehlen wird, bis zum Jahr 2030 die landeseigenen Gebäude klimaneutral zu kriegen. Genau das war zum politischen Ziel erhoben und im Koalitionspapier niedergeschrieben worden. Dabei geht es um Behörden, Ämter, Hochschulen und Universitätskliniken.

Jetzt wird offenbar, dass es nach heutigem Stand nicht mehr möglich ist, den in teilweise heruntergekommenen Liegenschaften des Landes verursachten Kohlendioxidausstoß bis 2030 wie versprochen auf null zu reduzieren. Fürwahr ein politischer Offenbarungseid, der um so schwerer wiegt, als die Grünen gerne und oft auf ihre Vorbildfunktion verweisen. Der geneigte Wähler fühlt sich zu Recht veräppelt. Wie geht das zusammen? Auf der einen Seite werden private Hauseigentümer dazu verdonnert, ihre Eigenheime mit größtem finanziellen Aufwand klimaneutral zu stellen, neue Heizungen einzubauen, Solaranlagen auf die Dächer zu pflanzen, was tatsächlich angesichts des nicht mehr zu leugnenden Klimawandels ein notwendiges Opfer ist. Auf der anderen Seite schaffen es jene, die dafür die Rahmenbedingungen vorgeben, nicht einmal selbst in Baden-Württemberg ihre Gebäude zu sanieren. Der Aufwand ist offenbar zu groß. So etwas könnten sich selbst phantasiebegabte Kabarettisten nicht besser ausdenken. Der ehemalige französische Staatspräsident Jacques Chirac war kein Kabarettist. Er war Realist. Und er hat einmal gesagt: „Versprechen binden nur diejenigen, die daran glauben.“ So jedenfalls verspielt Politik ihre Glaubwürdigkeit.

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